Zur Aushöhlung von Rechtsstaatlichkeit und Gewaltenteilung

In Ungarn sind wesentliche Grundpfeiler von Rechtsstaatlichkeit und Gewaltenteilung schon zerstört, in den USA werden aktuell in dramatischer Geschwindigkeit Behörden zerstört oder gleichgeschaltet, die Gewaltenteilung ist in vieler Hinsicht in akuter Gefahr.

Wie wird es dort weitergehen? Welche Auswirkungen auf Deutschland und die EU haben die Entwicklungen in Ungarn und den USA? Wie lassen sich Rechtsstaatlichkeit, Gewaltenteilung und Grundrechte in Deutschland und der EU besser gegen Attacken von populistischen und autoritären Kräften schützen und stärken?

Mit: 

• Reinhard Bütikofer, ehemaliges Mitglied des Europäischen Parlaments
• Prof. Dr. Jan-Werner Müller, Politikwissenschaftler, Princeton University
• Prof. Dr. Kim Lane Scheppele, Rechtssoziologin, Princeton University
• Dr. Petra Thorbrietz, Autorin

Moderation: Dr. Dietrich Herrmann, Heinrich-Böll-Stiftung

Für den langjährigen EU-Abgeordneten Reinhard Bütikofer als USA- und China-Kenner ist die systemische Herausforderung der liberalen Demokratien und die Notwendigkeit, sich resilient aufzustellen, ebenfalls sehr vertraut.

Jan-Werner Müller („Was ist Populismus?“; „Freiheit, Gleichheit, Ungewissheit: Wie schafft man Demokratie?“ 2021) erlebt aktuell als Politikwissenschaftler an der Universität Princeton die Versuche zur Gleichschaltung eines autoritären Regimes durch Donald Trump und seine Partner. 

Die Rechtssoziologin Kim Lane Scheppele (Universität Princeton, regelmäßige Autorin im Verfassungsblog) kennt die Entwicklungen in Ungarn und in den USA aus direkter Nähe. 

Die Journalistin und Autorin Petra Thorbrietz hat in ihrem Buch „Wir werden Europa erobern! Ungarn, Viktor Orbán und die unterwanderte Demokratie“ (2025) die allmähliche gezielte Zersetzung rechtsstaatlicher Grundsätze in Ungarn beschrieben. 

Die Veranstaltung findet statt in Kooperation mit dem Referat Europäische Union/Nordamerika der Heinrich-Böll-Stiftung.

Sprache: Die Veranstaltung wird simultan ins Englische und ins Deutsche gedolmetscht

Fachkontakt:
Dr. Dietrich Herrmann
Referat Staat, Verwaltung und Parteien
E Dietrich.Herrmann@BOELL.DE 
T 030-28534-253 

» Teilnahme vor Ort
im Konferenzzentrum der Heinrich-Böll-Stiftung, Schumannstr. 8, 10117 Berlin

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